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Kultur- und Nachbarschaftszentrum

Schutz- und Hygienekonzepts für Veranstaltungen

im Kultur- und Nachbarschaftszentrum RuDi

Die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung löst die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab. Das Land Berlin übernimmt damit die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes des Bundes. (…)

Auf Grund des § 2 Satz 1 und 2 des Berliner COVID-19-Parlamentsbeteiligungsgesetzes vom 1. Februar 2021 (GVBl. S. 102) und § 32 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28b Absatz 2 und 3 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1b des Gesetzes vom 16. September 2022 (BGBl. I S. 1454) geändert worden ist, sowie § 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom 8. Mai 2021 (BAnz AT 08.05.2021 V1), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 18. März 2022 (BGBl. I S. 478) geändert worden ist, verordnet der Senat:

Am 27.09.2022 wurde die Erste Verordnung zur Änderung der Zweiten SARS-CoV-2-Basisschutz-maßnahmenverordnung beschlossen. Diese ist ab dem 25. Oktober 2022 gültig.

(2) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 24. November 2022 außer Kraft.

Folgende Maßnahmen sieht die SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung weiterhin vor:

  1. Teil – Basisschutzmaßnahmen
    § 1 Medizinische Gesichtsmaske und Atemschutzmaske
    (1) Sofern in dieser Verordnung eine Maskenpflicht vorgeschrieben ist, ist eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) zu tragen, soweit nichts Abweichendes geregelt ist. Eine Maske ist derart zu tragen, dass Mund und Nase enganliegend bedeckt werden und eine Ausbreitung von Töpfchen und Aerosolen durch Atmen, Husten, Niesen oder Sprechen vermindert wird.
    (3) Soweit in dieser Verordnung vorgeschrieben ist, eine medizinische Gesichtsmaske oder eine Atemschutzmaske zu tragen, gilt diese Pflicht nicht:
    1. für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
    2. für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr hinsichtlich der Atemschutzmaske, wobei stattdessen eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen ist,
    3. für Personen, die ärztlich bescheinigt auf Grund einer ärztlich bescheinigten gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer ärztlich bescheinigten Behinderung keine medizinische Gesichtsmaske tragen können; die Verantwortlichen sind berechtigt, zur Überprüfung des Vorliegens der Voraussetzungen dieser Ausnahme die Bescheinigung im Original einzusehen, und
    4. für gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit diesen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen.
    § 2 Maskenpflicht
    (4) Es wird empfohlen, dass in öffentlich zugänglichen Innenräumen, in denen sich mehrere Personen aufhalten, eine medizinische Gesichtsmaske getragen wird.
    § 8 Regelungen zur Absonderung
    (1) Personen, die Kenntnis davon erlangen, dass eine bei ihnen vorgenommene Antigen-Testung oder eine mittels eines Nukleinsäurenachweises des Coronavirus SARS-CoV-2 vorgenommene Testung (PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 ein positives Ergebnis aufweist, sind vorbehaltlich des Absatzes 2 verpflichtet, sich unverzüglich nach Kenntniserlangung auf direktem Weg in die Haupt- oder Nebenwohnung oder in eine andere, eine Absonderung ermöglichende Unterkunft zu begeben. (…)

Für die Nachbarschaftsarbeit im RuDi sind die folgenden Regelungen relevant:

  • Die Teilnehmer an Veranstaltungen im RuDi (insbesondere mit einer Personenanzahl über der unten angegebenen Nutzerkapazität) haben eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, soweit sie sich nicht auf einem Sitzplatz aufhalten.
  • Die maschinelle Lüftung muss eingeschaltet werden
  • Dokumentation der Anwesenheit in unserem Haus:
    • Für die Dokumentation der Anwesenheit erbitten wir z.Z. von den Gruppen- und Kursleiter    die Angabe wie viel weibliche und männliche Teilnehmer anwesend waren
  • Von der Teilnahme an der Veranstaltungen/Raumnutzungen sind ausgeschlossen:
    • Personen mit Kontakt zu COVID-19-Fällen in den letzten 14 Tagen
    • Personen mit unspezifischen Allgemeinsymptomen und respiratorischen Symptomen jeder Schwere (Atemnot, eine subjektive, unangenehme Erschwerung der Atmung).

Für Veranstaltungen im RuDi Kultur & Nachbarschaftszentrum gilt:

§ 28a Infektionsschutzgesetz/ Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19)

  • Die folgenden, notwendige Schutzmaßnahmen (…) können je nach epidemischer Lage (für Berlin) beschlossen werden…
    1. die Verpflichtung zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) oder einer medizinischen Gesichtsmaske (Mund-Nasen-Schutz),
    2. die Anordnung eines Abstandsgebots mit einem Abstand von mindestens 1,5 Metern im öffentlichen Raum, insbesondere in öffentlich zugänglichen Innenräumen,
    3. die Verpflichtung zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises (…)
    4. die Verpflichtung zur Erstellung und Anwendung von Hygienekonzepten (…)
  • Für Veranstaltungen jeder Art, die in den Räumen und der Freifläche des RuDi stattfinden, ist das Schutz- und Hygienekonzept des RuDi einschlägig; die Gruppen/ Nutzer müssen kein eigenes Konzept erstellen. Eigene Konzeptionen, werden nach positiver Prüfung durch die Leitung des RuDi zur Umsetzung akzeptiert.
  • Für die Raumnutzung ergeben sich in Abhängigkeit der Raumgrößen und Möblierungen, unabhängig von der aktuellen ÄnderungsVO, folgende max. Nutzerkapazitäten:

       Erdgeschoss    
     o  Raum 01 -  20 Teilnehmer (mit masch. Lüftung)
     o  Raum 02 -   8 Teilnehmer (mit masch. Lüftung) 
       1. Obergeschoss    
     o  Raum 04 -  15 Teilnehmer (mit masch. Lüftung)
     o  Raum 05 -  20 Teilnehmer (mit masch. Lüftung)
     o  Raum 06 -  12 Teilnehmer (mit masch. Lüftung)
       2. Obergeschoss    
     o  Raum 10 -   8 Teilnehmer  
     o  Raum 07 -   6 Teilnehmer  
     o  Raum 08 -  10 Teilnehmer  

Stand: 25.10.2022